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Rebellen zeigen Röhrscheid an

Rebellen zeigen Röhrscheid an
Wollen in der SPD bleiben, obwohl sie im Rat eine eigene Fraktion bilden. Die „Für Willich“-Mitglieder (von links): Detlef Nicola, Theresa Stoll und Martin Dorgarthen. FOTO: Schütz
Stadt Willich. Das Tischtuch zwischen der Willicher SPD-Spitze (Fraktionschef Bernd-Dieter Röhrscheid, Parteichef Dietmar Winkels) und den drei Rebellen Martin Dorgarthen, Theresa Stoll und Detlef Nicola ist endgültig zerschnitten. Von Lutz Schütz

Nicola und Dorgarthen haben im Zusammenhang mit der Neugründung der Fraktion „Für Willich“ am 19. Dezember Post vom Landesverband NRW der SPD per Einschreiben mit Rückschein erhalten. Hierin wird ihnen nahegelegt, binnen einer Woche den Austritt aus der gerade gegründeten Fraktion zu erklären, anderenfalls würde die Mitgliedschaft in der SPD durch Fristablauf enden. Stoll hat das entsprechende Einschreiben, das auf den 18. Dezember datiert war, erst am 21. Dezember erhalten.

Natürlich haben die drei SPD-Rebellen sofort form- und fristgerecht Einspruch gegen den angekündigten Rausschmiss aus der Partei eingelegt. Nach ihrer Ansicht ist die Gründung einer eigenen Fraktion im Rat der Stadt Willich durchaus mit der weiteren Mitgliedschaft in der SPD vereinbar. Dafür wollen sie auch vor Gericht streiten. Theresa Stoll wörtlich: „Ich werde die SPD nicht freiwillig verlassen!“

Aber nicht nur das! Gleichzeitig haben Nicola, Stoll und Dorgarthen Anzeige gegen die Absender des Briefes und den Fraktionsvorsitzenden Röhrscheid wegen Verletzung des Briefgeheimnisses erstattet. Denn die Willicher SPD-Ratsfraktionsmitglieder wurden bereits am 18. Dezember durch den Fraktionsvorsitzenden Bernd-Dieter Röhrscheid per Weiterleitungs-Mail mit den angehängten drei Einschreibebriefen über den Schriftwechsel informiert. Also noch vor der förmlichen Zustellung durch die Post an die Betroffenen.

Die „Für Willich“-Fraktionsmitglieder sehen in der vorherigen Weiterleitung und Veröffentlichung der Schreiben eine massive Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte und einen Angriff auf ihren guten Ruf. Dem Inhalt der Einschreiben sei zu entnehmen, dass es sich um ein schwebendes Verfahren handele. Durch die Weiterleitung und Veröffentlichung werde eine Vorverurteilung billigend in Kauf genommen. Dieses sei rufschädigend und erfülle den Tatbestand der üblen Nachrede.

Martin Dorgarthen hofft trotz der beiden schwebenden Rechtsverfahren, dass das „schmutzige Wäsche Waschen“ jetzt ein Ende hat: „Wir wollen lieber politisch arbeiten.“

Für die drei Rebellen steht fest, dass sie sich keiner anderen Partei anschließen werden. „Wir wollen die Mehrheitsverhältnisse im Rat nicht verändern“, so Detlef Nicola. Das schließe aber nicht grundsätzlich aus, dass sie in Sachfragen anders abstimmen würden als die SPD-Ratsmitglieder. Den übrigen Parteien im Rat wollen sie sich als verlässlicher Partner präsentieren, mit dem man vernünftig reden könne. Anders als sich die SPD-Fraktion in der letzten Ratssitzung bei den Haushaltsberatung verhalten habe. Das Nein der SPD zum Haushaltsentwurf des Kämmerers Willy Kerbusch, der ebenfalls SPD-Mitglied ist, können Nicola, Stoll und Dorgarthen in keinster Weise nachvollziehen.

(StadtSpiegel)
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